BFB fordert: PC-Gebührenkompromiss muss überarbeitet werden

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf die Einführung einer Rundfunkgebühr für Computer verständigt. Für internetfähige PCs wird vom 1. Januar 2007 an eine Rundfunkgebühr in Höhe von 5,52 Euro fällig, dabei wurde die Rundfunkkommission der Länder aufgefordert, innerhalb eines Jahres ein neues Gebührenkonzept zu erarbeiten. Die Entscheidung kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), Arno Metzler:

„Die Entscheidung der Länderchefs erkennen wir als richtigen Schritt in die richtige Richtung an. Dennoch bleibt festzuhalten: Immer noch werden mit diesem Kompromiss Freiberufler und Selbstständige mit einer Gebühr belastet, die auf ihre Arbeitsgeräte erhoben wird. Das ist nicht akzeptabel. Die Entscheidungsträger bleiben aufgefordert, zwischen Unterhaltungs- und arbeitstechnischer Elektronik zu unterscheiden und für eine neue Gebührenordnung ein haushaltsbezogenes, oder besser: ein personenbezogenes Konzept zu entwickeln. Der aktuelle PC-Rundfunkgebührenkompromiss muss überarbeitet werden.“

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